Sozialversicherungsfähig?

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Wir sorgen für eine Sozialversicherungsprüfung mit dem Ziel der Statusfeststellung

Worum geht es?

In ca. 30% der Betriebe arbeiten Familienangehörige mit und werden vermeintlich sozialversicherungspflichtig entlohnt. Dabei wird verkannt, dass bei Beschäftigungsverhältnissen mit Familienangehörigen ein strenger Maßstab an die Sozialversicherungspflicht angelegt wird. Häufig handelt es sich bei genauem Hinsehen um so genannte "familienhafte Mithilfe" oder gar um "Mitunternehmertum". In beiden Fällen besteht keine Versicherungspflicht.

Die Sozialversicherungsträger sind dazu übergegangen, im Leistungsfall (Erwerbsminderung, Arbeitslosigkeit, aber auch bei Insolvenz) ein Statusfeststellungsverfahren einzuleiten, um festzustellen, ob der Betroffene wirklich sozialversicherungspflichtig ist - und damit Anspruch auf Leistung hat. Für Beschäftigungsverhältnisse, die nach dem 01.01.2005 begonnen haben, wird ein Statusfeststellungsverfahren von den Einzugsstellen verbindlich eingeleitet, wenn bei der Meldung neuer Arbeitnehmer zu erkennen ist, dass es sich um Familienangehörige handelt. Alle anderen Fälle sind schwebend ungeklärt.

Was kann getan werden?

Über eine aussagefähige Vorprüfung (kein Quickcheck) der Sozialversicherungspflicht kann festgestellt werden, zu welcher Einschätzung die Sozialversicherungsträger im Fall einer Prüfung voraussichtlich kommen werden. Dadurch werden zwei Dinge erreicht:

  1. es werden keine schlafenden Hunde geweckt
  2. Die Betroffenen erhalten Entscheidungsgrundlagen für die weitere Vorgehensweise

Nach einer Vorprüfung kann entschieden werden, ob - und mit welchem Ziel - ein Statusfeststellungsverfahren eingeleitet werden soll. Sicher ist: erst ein rechtsmittelfähiger Bescheid schafft Rechtssicherheit.

In der jüngeren Vergangenheit häufen sich die Fälle, in denen trotz Beitragszahlung Leistungen verweigert werden, weil die Prüfung ergibt, dass keine Sozialversicherungspflicht bestand. Das ist für die Betroffenen häufig mit negativen Konsequenzen verbunden. Zwar können zu Unrecht gezahlte Beiträge zurückgefordert werden - aber das löst häufig nicht die anstehenden Probleme. Besonders tragisch enden die Fälle, in denen ein Insolvenzverwalter das Statusfeststellungsverfahren einleitet, denn die ggf. rückforderbaren AG-Beiträge finden regelmäßig den Weg in die Insolvenzmasse. Dann ist nicht nur der Schutz verloren, sondern auch die Beiträge.

Eine Vorprüfung der Sozialversicherungspflicht rechnet sich auch für Gesellschafter, Gesellschafter-Geschäftsführer, Fremdgeschäftsführer und Prokuristen, denn auch hier liegen häufig keine rechtsmittelfähigen Bescheide der Sozialversicherungsträger vor.

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