Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (Versicherungsaufsichtsgesetz - VAG)

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§ 90

(1) (weggefallen)

(2) Der Präsident des Bundesaufsichtsamts für das Versicherungswesen wird auf Vorschlag der Bundesregierung vom Bundespräsidenten ernannt. Der Bundespräsident beruft ferner auf Vorschlag des Bundesministers der Finanzen ständige Mitglieder des Bundesaufsichtsamts für das Versicherungswesen. Die ständigen Mitglieder werden auf Lebenszeit berufen.

(3) Die übrigen Beamten ernennt der Bundesminister der Finanzen.

(4) Die Mitglieder des Bundesaufsichtsamts dürfen nicht gleichzeitig Leiter oder Beamte öffentlich-rechtlicher Versicherungsunternehmen sein.

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