Klauseln zur Maschinenversicherung

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Klausel 005: Revision von Pressen der Spanplatten- und Holzindustrie, Schmiede- und Strangpressen sowie Stein- und Ziegelpressen

  1. Im Interesse der Schadenverhütung hat der Versicherungsnehmer die Presse regelmäßig auf seine Kosten durch einen Sachverständigen, den der Versicherungsnehmer im Einvernehmen mit dem Versicherer benennt, zerstörungsfrei untersuchen zu lassen.
    Der Sachverständige berichtet nach der Untersuchung dem Versicherungsnehmer und dem Versicherer über den Zustand und die Betriebssicherheit der Presse. Der Sachverständige bestimmt auch den Zeitpunkt der nächsten Untersuchung, und zwar erstmals bei einer Untersuchung vor Beginn des Versicherungsschutzes.
  2. Der Versicherungsnehmer hat dem Versicherer die Untersuchung rechtzeitig anzuzeigen. Der Versicherer kann zu der Untersuchung auf seine Kosten einen Beauftragten entsenden.
  3. Verletzt der Versicherungsnehmer eine der vorstehenden Obliegenheiten, so ist der Versicherer nach Maßgabe des § 6 Abs. 1 und Abs. 2 VVG zur Kündigung berechtigt oder auch leistungsfrei. Eine Kündigung des Versicherers wird einen Monat nach Zugang wirksam. Leistungsfreiheit tritt nicht ein, wenn die Verletzung weder auf Vorsatz noch auf grober Fahrlässigkeit beruht. Führt die Verletzung zu einer Gefahrerhöhung, so gelten die §§ 23 bis 30 VVG. Danach kann der Versicherer zur Kündigung berechtigt oder auch leistungsfrei sein.
  4. Bohrungen oder Schweißungen, die an der Presse nachträglich vorgenommen werden, sind Gefahrerhöhungen gemäß § 23 VVG.
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